Tanja Clauß ist neue Vorsitzende unseres Orstvereins

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Auf der Jahreshauptversammlung am 23 Januar wählten die Mitlieder des SPD-Ortsvereins Nordweststadt-Süd einen neuen Vorstand für 2019. Neue Vorsitzende ist Tanja Clauß. Als bisherige Stellvertreterin wechselt sie die Position mit Robert Pastyrik, welcher aus familiären Gründen etwas kürzer treten will. Neben Robert Pastyrik wurde Lukas Schneider zum Stellvertreter gewählt.

Als Kassierer fungiert wieder Jürgen Reininger, als Stellvertreter wurde Michael Altmann bestätigt. Als Schriftführerin wurde Sandra Schmidt wiedergewählt, als Stellvertreterin Petra Schneider.

Neben dem geschäftsführenden Vorstand wurden folgende Beisitzer gewählt:

Lothar Ott

Helga Dreier

Sarina Iranfar

Alexander M. Paul

Alexander Amin

Ein Antrag zur zur Kommunalisierung des CeBeeF wurde einstimmig beschlossen.

Antrag zum Umgang mit der Behindertenhilfe Antragsversion März 2019 konform

 

 

 

 

 

 

 

 

Der SPD-Ortsverein Nordweststadt-Süd lädt ein:

Wohin treibt die Schuldenbremse:
ÖÖP – Öffentlich-Öffentliche-Partnerschaft macht Schule?

Donnerstag, den 27.09.2018 um 19:00 Uhr
im Clubraum 1 des Bürgerhauses Nordweststadt,
Walter-Möller-Platz 2 (Nordwestzentrum)

Zur Begrenzung der Staatsverschuldung wurde 2009 eine verfassungs­rechtliche Regelung – die sogenannte Schuldenbremse – beschlossen. Sie führt dazu, dass seit 2011 den öffentlichen Haushalten enge Grenzen bei der Finanzierung ihrer Investitionen zur Daseinsvorsorge und Zukunftsgestaltung gesetzt werden.

Um wiederum diese Schuldenbremse finanztechnisch zu umgehen, wurde lange Zeit das Instrument der öffentlich-privaten-Partnerschaft genutzt (ÖPP), bei der die öffentliche Seite mit privaten Partnern einen privatrechtlichen Betrieb aufnimmt; mit teilweise verheerenden Folgen für die Teilnehmer der öffentlichen Seite und dem Verlust an staatlicher Kontrolle.

Mit dem Vertrauensschwund in ÖPP wurde das sogenannte ÖÖP entwickelt. Partnerschaften, bei der der einstige „private Partner“ durch einen Partner ersetzt wird, der eine öffentliche Stiftung oder mehrheitlich in Besitz der öffentlichen Hand ist. Mehr öffentlicher Einfluss auf die Unternehmung wird damit versprochen; dem Einfluss der staatlichen Kontrollgremien bleiben solche, den ÖPP rechtlich identischen Konstrukte, allerdings weiterhin entzogen.

Konkret hat der Sportdezernent ein ÖÖP-Konzept für Frankfurt vorgelegt, nach dem mit dem Bau eines Schwimmsportzentrums, in Kooperation mit der Stiftungsuniversität, die Investitionskosten für die Renovierung der vielfach maroden Schulschwimmbäder eingespart werden sollen. Aber wie viele Schulen können in den Genuss dieses Sportzentrums kommen?

Wollen wir, dass Investitionen in die Zukunft unserer Kinder, dass Schulen oder Schwimmbäder ohne durch die Bürger legitimierte Kontrollmöglichkeiten errichtet und für lange Zeit betrieben werden?

Darüber und über seine Erfahrungen mit ÖPP und ÖÖP im Bereich der Bildung möchten wir mit dem Referenten Herbert Storn, Vertreter der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaften GEW diskutieren und mit einem Blick in die Zukunft Entwicklungen und Folgen für Bürgerinnen und Bürger aufzeigen.

Eine solidarische Einladung für alle an der Bildung Interessierte vom

SPD Ortsverein Nordweststadt-Süd

Klaus Knörzer verstorben

KlausAm Tag nach unserer Jahreshauptversammlung erreichte mich die traurige Nachricht, dass unser langjähriges Vorstandsmitglied und Schriftführer Klaus Knörzer am Abend der Jahreshauptversammlung verstorben ist. Wir hatten ihn auf der Versammlung bereits vermisst. Noch am Nachmittag hatte er mir die von ihm vorbereiteten Unterlagen zur Neuwahl des Vorstands in den Briefkasten geworfen. Auf der JHV wurde er in Abwesenheit als Schriftführer wiedergewählt.  Klaus war bereits Schriftführer unseres Ortsvereins als ich 1999 in die SPD eintrat und er war es, der mir mein Parteibuch in die Hand gedrückt hat.   Klaus ist 1973 in die SPD eingetreten und war 45 Jahre lang Mitglied, davon die meiste Zeit bei uns im Vorstand aktiv. Lange Jahre und bis zu seinem Tod fungierte er als Sozialbezirksvorsteher im Bezirk 426. Klaus nahm dieses Ehrenamt sehr ernst und er erledigte seine Aufgaben immer gewissenhaft. So fehlte er auch nur selten bei den Sitzungen des Ortsbeirats.   Wir werden Klaus sehr vermissen. Er wurde 78 Jahre alt. Unsere Gedanken sind bei seiner Frau Gisela.

Robert Pastyrik